Patentrecht

WEIGAND LEGAL.

K A N Z L E I  F Ü R  G E W E R B L I C H E N  R E C H T S S C H U T Z

Patentrecht.


Patentverletzung:

  • Patente und Gebrauchsmuster gewähren Ausschließlichkeits- und Verbietungsrechte. Wir helfen Ihnen, eine unerlaubte Nutzung Ihres Patents zu unterbinden oder sich gegen einen derartigen Vorwurf zu verteidigen.
  • Wir vertreten Ihre Interessen sowohl gerichtlich, als auch außergerichtlich.

Grenzbeschlagnahmung:

  • Sobald Sie Kenntnis darüber haben, dass patentverletzende Erzeugnisse in die EU eingeführt werden sollen, helfen wir Ihnen dabei, den Zoll zur Beschlagnahme zu instruieren. 
  • So können die Voraussetzungen geschaffen werden, dass die verletzenden Erzeugnisse erst gar nicht auf den Markt kommen und damit zur Konkurrenz werden. 

Arbeitnehmererfindungsrechte

  • Erfindungen von Arbeitnehmern unterliegen in Deutschland speziellen Voraussetzungen.  Möglicherweise muss ein Arbeitnehmer wirtschaftlich an der Erfindung beteiligt werden.
  • Für Erfindungen an Hochschulen gelten in der Regel noch einmal gesonderte Vorschriften. Wir helfen Ihnen den Überblick zu behalten.


Patentrechtliche Verträge

  • Sie wollen Ihre Patent kommerzialisieren? Wir erstellen den passenden Lizenzvertrag.
  • Sie wollen Patente erwerben oder veräußern? Wir helfen Ihnen dabei, den für Sie passenden Vertrag auszuhandeln. 
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